Allgemeine Geschäftsbedingungen von flirtmaster.tv
Mit Angabe Ihrer Handy-Nummer auf der Anmeldeseite von flirtmaster.tv kommt zwischen Ihnen als Nutzer und flirtmaster.tv ein Nutzungsvertrag gemäß den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
§ 1
- Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen regeln das Nutzungsverhältnis zwischen dem Nutzer und flirtmaster.tv. Sie gelten für sämtliche Leistungen, die auf der Homepage von flirtmaster.tv angeboten werden.
- Die Geschäftsbedingungen von flirtmaster.tv gelten ausschließlich.
§ 2 Vertragliche Leistungen
- flirtmaster.tv betreibt eine Kommunikationsplattform für SMS-/MMS-Mobilfunkdienste im Internet. Es speichert die vom jeweiligen Nutzer angegebenen Kontaktdaten und stellt diese anderen Nutzern zur Aufnahme einer Kommunikation über wahlweise Handy-Mehrwertdienste oder sonstigen Kontakt zur Verfügung.
- Der Dienst ist grundsätzlich kostenlos. Kosten entstehen dem Nutzer nur durch Nutzung der Mehrwertdienst-Rufnummer in Höhe von 0,99 (für die 55255) bzw. 1,99 (für die 22610) Euro je SMS/MMS. Diese werden durch Inanspruchnahme des Dienstes über die Mobilfunkrechnung des Nutzers abgerechnet.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
- Die Nutzung der Homepage flirtmaster.tv ist kostenlos.
- Kostenpflichtig ist lediglich die Nutzung der Mobilfunk-Sondernummern 55255 bzw. 22610. Insoweit fallen je versendete SMS/MMS 0,99 (für die 55255) bzw. 1,99 (für die 22610) Euro an.
- Die genannten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
- Die Abrechnung der Dienste über die Mobilfunk-Sondernummern 55255 und 22610 erfolgt über die Mobilfunkrechnung des Nutzers nach den dafür geltenden Bestimmungen seines Telekommunikationsanbieters.
§ 4 Widerrufsrecht
- Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform per Brief, Fax oder E-Mail, gegenüber flirtmaster.tv unter der im Impressum angegebenen Adresse widerrufen. Diese Widerrufsbelehrung übermitteln wir Ihnen nochmals gesondert in Textform. Die Frist beginnt an dem Tag, nach dem Sie die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung.
- Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann die von flirtmaster.tv empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewährt werden, ist insoweit vom Nutzer Wertersatz zu leisten.
- Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn flirmaster.tv mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat (Versendung einer SMS/MMS).
- Es wird darauf hingewiesen, dass für die Nutzung der Mobilfunk-Sondernummern 55255 und 22610 ein Widerrufsrecht nicht besteht, da mit Versendung der SMS/MMS die Dienstleistung bereits erbracht wurde und eine Verpflichtung zur weiteren Nutzung der Sonderrufnummer nicht existiert.
§ 5 Laufzeit
- Die Nutzung des Dienstes flirtmaster.tv kann von jeder Vertragspartei jederzeit gekündigt werden. Es gilt keine Mindestvertragslaufzeit.
- Die Beendigung der Nutzung von flirtmaster.tv durch den Nutzer erfolgt durch Löschung der Nutzer-Accounts an der dafür vorgesehenen Stelle der Homepage von flirtmaster.tv.
- Nach Beendigung des Vertrages wird flirtmaster.tv sämtliche Daten des Nutzers löschen. Ein Anderes gilt nur, soweit diese Daten zu Beweiszwecken zur Verfolgung berechtigter Ansprüche von flirtmaster.tv oder im Rahmen von gerichtlichen Zivil- oder Strafverfahren benötigt werden.
§ 6 Haftung von flirtmaster.tv
- Die Leistung im Rahmen der Nutzung der Mehrwert-Mobilfunknummern 55255 und 22610 von flirtmaster.tv beschränkt sich auf die Zurverfügungstellung des Programms, welches die Weiterleitung von Nachrichten automatisch generiert. Eine Kontrolle durch flirtmaster.tv ist nicht Vertragsbestandteil. Jenseits der technischen Möglichkeiten müsste ansonsten der Preis für die Dienstleistung um ein Vielfaches erhöht werden.
- flirtmaster.tv hat mit der Weitergabe der von dem Nutzer generierten SMS/MMS das nach diesem Vertrag erforderliche getan. flirtmaster.tv kann nicht dafür einstehen, dass das Zielnetz einer SMS/MMS erreichbar ist. Ist ein Empfangsgerät nicht erreichbar, erfolgt eine Speicherung der SMS/MMS für 48 Stunden. Erst danach wird der Zustellversuch abgebrochen.
- flirtmaster.tv haftet nur für Schäden des Nutzers, die flirtmaster.tv oder seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt haben oder die in der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Nutzers bestehen. Ebenso haftet flirtmaster.tv für die Verletzung von Pflichten, die für die Erreichung des Vertragszweckes von wesentlicher Bedeutung sind. Ansonsten ist die Haftung von flirtmaster.tv ausgeschlossen.
- flirtmaster.tv haftet nicht für die Angaben, die der Nutzer auf der Homepage von flirtmaster.tv selbst eingegeben hat. Eine Überprüfung der von den Nutzern eingestellten Informationen findet nicht statt. Der Nutzer stellt seine Daten freiwillig für die Zwecke von flirtmaster.tv und anderer Nutzer zur Verfügung. Von daher haftet flirtmaster.tv nicht für den eventuellen Missbrauch solcher Informationen durch andere Nutzer oder Dritte.
- flirtmaster.tv haftet nicht für den Ausfall des Internets oder einen Ausfall des Mobilfunknetzes des Nutzers.
- Bei unvermeidbaren technischen Hindernissen ist flirtmaster.tv berechtigt, SMS/MMS zu kürzen, bestimmte Zeichen auszutauschen oder wegzulassen.
§ 7 Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer ist verpflichtet, keine SMS/MMS zu versenden, mit deren Erhalt der Empfänger nicht einverstanden ist.
- Der Nutzer ist verpflichtet, keine SMS/MMS zu versenden, die gegen Gesetze der Bundesrepublik Deutschland oder eines sonstigen Ziellandes verstoßen.
- Bei Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten ist flirtmaster.tv zur Sperrung des Nutzers und seines Handys berechtigt.
- Der Nutzer ist verpflichtet, flirtmaster.tv auf erstes Anfordern von sämtlichen Forderungen oder Schäden freizuhalten, die durch sein Verhalten im Rahmen der Nutzung des Dienstes von flirtmaster.tv entstehen, sofern diese Schäden nicht von flirtmaster.tv zu vertreten sind. Insbesondere ist der Nutzer verpflichtet, flirtmaster.tv von allen Ansprüchen freizuhalten, die sich aus einer Inanspruchnahme von flirtmaster.tv wegen Beleidigung, Verleumdung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten oder der Verletzung von sonstigen absoluten Rechten Dritter, insbesondere Marken-, Urheber- und Patentrechten durch den Nutzer freizustellen.
- Gewerbliche oder geschäftliche Nutzung durch den Nutzer ist nicht gestattet. Dies gilt insbesondere für das entgeltliche Anbieten von Waren oder Dienstleistungen jeglicher Art.
§ 8 Haftung des Nutzers für Inhalte
- Der Nutzer haftet für die von ihm auf flirtmaster.tv veröffentlichten Inhalte, insbesondere für die Verletzung von Immaterialgüterrechten Dritter, insbesondere Urheberrechten.
- Ein Anspruch des Nutzers auf Veröffentlichung von ihm heraufgeladener Inhalte besteht nicht.
§ 9 Schlussbestimmung
- Gerichtsstand ist Bremen, Bundesrepublik Deutschland. Bei Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Bei Unwirksamkeit einer Klausel behalten die übrigen Bestimmungen ihre Wirksamkeit.